Zukunft Möhlin

Diese Organisation hat sich Ende 2009 als Opposition gegen die vom Gemeinderat geplanten grossflächigen Einzonungen gebildet und ist seit Herbst 2016 wieder aktiv. Wir verstehen uns als Sammlung aller Kräfte und Privatpersonen von Möhlin, die unter einem "moderaten" Wachstum eine echte Reduzierung des bisherigen Bevölkerungszuwachses unseres Dorfes verstehen. Es sind alle willkommen, die gleich denken.


Juli 2017

Resultat Gemeindeversammlung 22. Juni 2017

Die Frage nach der Zukunft der Leigrube bewegt sehr viele Möhliner. Trotz grosser Hitze erlebte die Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2017 einen grossen Aufmarsch. Es gelang uns Wachstumskritikern mit unseren engagierten Bemühungen die Stimmbürgerschaft zu mobilisieren. Und wir haben unser erstes Ziel erreicht:

Der Gemeinderat hat den Antrag der IG-Leigrube mit ProKulturland und Zukunft Möhlin angenommen. Zwar ohne dass der Gemeindeammannn F. Böni darüber abstimmen liess, aber mit derselben rechtlichen Verbindlichkeit. Mit seinem Vorgehen hat der Gemeindeammann zwar verhindert, dass die Stimmbürger/innen mit Handerheben ihre Überzeugung ausdrücken und das Pünktchen auf das i setzen konnten, aber der erste Pflock ist eingeschlagen.

Herzlichen Dank!


Mai 2017

Leigrube Möhlin nochmals vors Volk!

So lautet die Forderung der Kritiker. Der Gemeinderat lehnt ab.

Über die Zonierung der Leigrube in Möhlin soll die Gemeindeversammlung nochmals abstimmen können, denn die Spielregeln haben sich geändert. So lautete das Ersuchen im Offenen Brief, den wir, die drei Organisationen „Zukunft Möhlin“, „IG-Leigrube“ und ProKulturland“, Ende April an den Gemeinderat Möhlin richteten. Nach einem Monat der langen Funkstille kommt das Nein des Gemeinderats. Er will das umstrittene Überbauungsprojekt in der Leigrube durchziehen, trotz grundsätzlicher Kritik, trotz dem Wachstums-Nein zum Projekt Rüttenen Riburg im vergangenen Dezember. – Auch das neue, reduzierte Projekt des Gemeinderats sieht eine Grossüberbauung mit bis 3-stöckigen Gebäuden vor: Dafür haben wir im 2011aber nicht gestimmt!

Nun nehmen die drei Organisationen die Initiative in die eigenen Hände und begehen den demokratischen Entscheidungsweg. An der kommenden Gemeindeversammlung vom 22. Juni stellen wir folgenden Überweisungsantrag:

„Der Gemeinderat soll für die nächste Gemeindeversammlung die Auszonung der Leigrube traktandieren und zur Abstimmung bringen.“

Klärung in dieser Frage tut Not. Das ist im Interesse aller, Klärung für die Gemeinde, die privaten Landeigentümer wie auch für die Kritiker. Der Gemeinderat hätte schon vor langem aus eigenem Interesse die Zonierung neu traktandieren sollen, dann wären Folgekosten kein Thema. - Die Leigrube geht uns alle an. Wir wollen Bauboom und Wachstum bremsen und wir wollen Kulturland schützen, erst recht beim Meler Feld. – Unterstützen Sie an der Gemeindeversammlung vom 22. Juni den Überweisungsantrag mit Ihrem JA! - Ihre Stimme zählt!

Hintergründe: Die Spielregeln wurden geändert. Neue Spielregeln erfordern neue Abstimmung.

Mit dem eidgenössischen Raumplanungsgesetz von 2013 ist eine herkömmliche, traditionelle W1- Überbauung mit Einfamilienhäusern nicht mehr möglich. Es gelten neue Spielregeln. Im 2011 hat aber die Gemeindeversammlung die Leigrube als „Erweiterung des bestehenden Einfamilienhausquartiers“ eingezont, und nichts anderes. Den Stimmbürgern/innen war nicht bewusst, dass derweil bis 3-stöckige Häuser, auch Reihenhäuser, erstellt werden sollen, und dies auch im abgespeckten Projekt. Entgegen behördlicher Äusserung fügt sich dieses Bauprojekt nicht in die „bestehende Bebauung“ ein, wie es in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom September 2011 hiess. Hochgestellte „Agglomerations-Klötzli“ passen nicht in die ländliche Umgebung von Brunngasse – Leigrube, am Rand zum Meler Feld. Die damalige Gemeindeversammlung entschied im 2011 aufgrund der Ausführungen des Gemeinderats, es galten aber andere Voraussetzungen.

Möhliner wollen Bauboom und Wachstum bremsen. Seit dem Rüttenen-Nein ist das klar.

Möhlin erlebt zur Zeit eine hitzige Bautätigkeit. Nichts gegen Erneuerungsprojekte im Dorf, aber für die Grünflächen gilt Bremspflicht. Schon bei der Einzonung im 2011 war die Wachstumskritik sehr stark, die Leigrube wurde nur mit knappem Mehr eingezont, 408 Ja, 380 Nein. Schon damals kam zum Ausdruck: Landwirtschaftlicher Boden darf nicht ständig weiter unter die Baumaschinen geraten. Kulturland muss geschützt werden, erst recht beim Meler Feld!

An der Gemeindeversammlung vom 22. Juni beantragen wir: Leigrube nochmals vors Volk! Wir machen einen entscheidenden Schritt. Nehmen Sie teil, machen Sie mit!

IG-Leigrube, Zukunft Möhlin, ProKulturland


April 2017

Möhlin, 26. April 2017

Offener Brief zum Überbauungsprojekt Leigrube in Möhlin

Sehr geehrte Gemeinderätin, sehr geehrte Gemeinderäte

Im April 2017 wurde die Öffentlichkeit über die Presse zu verschiedenen Projekten des Gemeinderats informiert. Als Reaktion treten die Gruppierungen Zukunft Möhlin, IG-Leigrube, ProKulturland mit diesem offenen Brief an den Gemeinderat Möhlin an die Öffentlichkeit, um die Frage der Zonierung des Gebiets Leigrube in Möhlin einer öffentlichen Diskussion zuzuführen.

Das Wachstum in der Gemeinde ist zwar im Jahr 2016 schwächer geworden, aber zwischen 2011 und 2016 sind 750 Ew. dazu gekommen. Dies entspricht beinahe dem Doppelten des damals beantragten Zuwachses. Mit der Überbauung des Bata-Areals und den anderen anstehenden Projekten, ganz zu schweigen von den Plänen des Kantons beim Bahnhof (Wohn-und Entwicklungsschwerpunkt, ESP/WSP Rheinfelden Ost/Möhlin) wird das Wachstum weiter hoch sein. Jedoch hat die deutliche Ablehnung des Projekts Rüttenen Riburg klar gezeigt, dass die Bevölkerung Bautätigkeit und Wachstum im Dorf bremsen will. Bauland in Gemeindehand soll nicht vorschnell verkauft werden.

3-geschossige Bauweise war nicht bewusst

Das Gebiet Leigrube wurde bekanntlich 2011, nach vorangegangener Rückweisung im 2010, mit sehr knapper Mehrheit eingezont. Es wurde 2012 in die Bau-und Nutzungsordnung (BNO) übernommen und mit einer sogenannten Gestaltungsplanpflicht belegt. Diese lässt eine höhere Ausnutzung zu, als in der herkömmlichen W1-Zone vorgesehen wäre. Wir sind der Ansicht, dass der Bevölkerung bei der Einzonung nicht bewusst war, dass dieses W1-Gebiet in der Leigrube damit 3-stöckig überbaut werden kann. Die Stimmbürger/innen gingen davon aus, dass - gestützt auf die gemeinderätliche Botschaft zur Gemeindeversammlung - das bestehende klassische Einfamilienhausquartier im gleichen Stil erweitert würde.

Über Zonierung Leigrube neu abstimmen

Weil die Entscheidungsgrundlage - infolge neuer eidgenössischer und kantonaler Raumplanungsgesetze - seither geändert hat und weil wir der Meinung sind, dass das Kulturland geschützt werden muss, soll die Gemeindeversammlung nochmals grundsätzlich über die Zonierung, resp. über die Rückzonung des Gebiets Leigrube entscheiden können. Bis dahin sollen weitere Planungsarbeiten aus Kostengründen gestoppt werden. Wir ersuchen den Gemeinderat dringend, die Zonierung der Leigrube neu zur Diskussion zu stellen und an einer der kommenden Gemeindeversammlungen zu traktandieren. Wir schlagen dem Gemeinderat vor, noch vor den Wahlen im September Szenarien aufzuzeigen, wie sich die Gemeinde in den nächsten 15 Jahren bezüglich Überbauung und Bevölkerungswachstum, Verkehr, Finanzen entwickeln soll. Wir bitten den Gemeinderat darzulegen, wie er sich zur vorgeschlagenen neuen Abstimmung über die Zonierung der Leigrube stellt.

Wir bitten Sie unseren Vorschlag zu prüfen und sind gerne zu einer Diskussion bereit.

Mit freundlichen Grüssen

Zukunft Möhlin, IG-Leigrube, ProKulturland


November 2016

Zum Aufruf für die Teilnahme an der kommenden Gemeindeversammlung (1. Dezember 2016, 19.30 Mehrzweckhalle Fuchsrain) hat Zukunft Möhlin zusammen mit ProKulturland und der IG Leigrube einen Flyer erstellt. Dieser wird zwischen dem 25.11. und dem 28.11. an die Haushalte verteilt.

Stop

PS: Sollten Sie Ihren Stimmrechtsausweis nicht mehr zur Hand haben, können Sie sich auch vor der Veranstaltung mit ID oder Pass ausweisen.


November 2016

Stellungnahme der drei Gruppierungen Zukunft Möhlin, ProKulturland und IG Leigrube zum Landverkauf Rüttenen

Abgedruckt in der NFZ vom 24.11.2016

Nein zum Verkauf des Sportplatz Rüttenen, Riburg! - Wachstum bremsen!

Die Bevölkerungsentwicklung von Möhlin kennt seit Jahren nur eine Richtung: Steil nach oben! Ein Ende des Wachstums ist nicht abzusehen. In der Bata wird im grossen Stil überbaut. Das Gemeindeland in der Leigrube steht schon in zwei Jahren zum Verkauf an, für eine Grossüberbauung.

Auch innerhalb des Dorfes zeigen Profilstangen Ausbaupläne an, zum Beispiel die Projekte bei der alten Migros und der Rösslischeune. Neue sind in Riburg geplant. Damit nicht genug: Der Kanton hat rund um den Bahnhof eine bauliche Entwicklungszone mit Wohnschwerpunkt (ESP/WSP) festgelegt. Planungsgespräche zwischen Möhlin und Rheinfelden laufen.

Und nun fordert der Gemeinderat am 1. Dezember dem Verkauf des alten Sportplatz Riburg zuzustimmen. Ein Investor will hier vier Mehrfamilienhäuser errichten. Die Wachstumsspirale dreht sich weiter. - Wollen wir das wirklich?
Die drei Interessengemeinschaften Zukunft Möhlin, ProKulturland, IG-Leigrube fordern einen Marschhalt.

Wachstum ohne Ende?

Seit 2010 hat sich die Bevölkerung in Möhlin um 1'080 Personen respektive 166 pro Jahr vergrössert. In der Zukunftskonferenz und anlässlich der Zonenplanänderung 2010 wurde von den Stimmbürger/innen ein moderates Wachstum von 80 Einwohnern pro Jahr gefordert. Die reale Zunahme ist doppelt so hoch! Negative Folgen treten immer offensichtlicher zu Tage. Das Wachstum vernichtet Kulturland und Naturraum. Der Verkehr staut sich morgens regelmässig bis nach Möhlin zurück, die Züge sind übervoll. Verursacht werden weitere Investitionen in Infrastruktur. Der Tritt auf die Wachstumsbremse ist dringend nötig. Er bringt Zeit zum Durchatmen, Zeit um sich ein Gesamtbild der Entwicklung zu verschaffen.

Solange nicht klar ist, wie viele zusätzliche Einwohner uns die laufenden Projekte und das Entwicklungsprojekt ESP/WSP beim Bahnhof bescheren werden, soll kein Gemeindeland verkauft werden. Unsere Baulandreserven sind der einzige Weg um Möhlins Wachstum zu steuern! Deshalb sagen die drei IGs NEIN zum Landverkauf des alten Sportplatz Riburg.

Schulraumprojekte und Landverkauf getrennt behandeln

Die Notwendigkeit von Investitionen in die Schulräume Möhlins ist unbestritten. Dass Möhlin Oberstufenstandort bleibt, steht ausser Frage. Unklar ist, welche anderen Gemeinden künftig eine Oberstufe führen werden. Offen ist, wohin die kleinen Gemeinden ihre Schüler/innen senden.

Der Gemeinderat erklärt sich wie folgt in der Botschaft:
„Zudem hat er über die neue finanzielle Ausgangslage informiert, bei welcher sich der Investitionsbedarf von 27 Mio. Franken (für Schulraum) gemäss neuem Aufgaben- und Finanzplanentwurf nicht mehr ohne Landverkäufe realisieren lässt.“

Welcher „Investitionsbedarf“?
Zum jetzigen Zeitpunkt besteht kein Investitions- und Handlungsbedarf für Möhlin, da die politische Diskussion um die Oberstufen-Standorte in der Region Fricktal noch geführt wird. Ein möglicher Bedarf entsteht allenfalls erst, nachdem regional die Entscheidungen gefällt sind.

Kein voreiliger Landverkauf

Die drei IGs fordern die Entkoppelung der Themen Landverkäufe und Schulraum-projekte. Diese „strategische“ Verknüpfung durch den Gemeinderat setzt die Stimmbürger/innen unter emotionalen Entscheidungsdruck. Denn wer ist schon gegen guten Schulraum für unsere Schuljugend? Es gibt durchaus Alternativen sowohl für den alten Sportplatz als auch für die Finanzierung des effektiven Schulraumbedarfs. Das Tafelsilber (Gemeindeland) darf nicht voreilig veräussert werden. Der Erlös wäre rascher verpufft, als allen lieb ist. Der Landverkauf löst die Finanzprobleme der Gemeinde nicht nachhaltig. Deshalb: NEIN zum Verkauf des alten Sportplatz Riburg!